Zick-Zack CDU

So inkonsequent die Farbwahl ihrer T-Shirts und Logos, so inkonsequent die Politik der Christdemokraten. Nicht nur in Bund und Land - auch hier in Ahlen.

In folgendem Leserbrief, der sich auf die vergangene Ratssitzung vom 03.
Mai 2010 bezieht, erfragen die Jusos die Geschlossenheit und die Entschlossenheit der CDU-Fraktion.

Gerade in so finanziell schwerwiegenden Zeiten brauchen wir in Ahlen eine Führung, die möglichst unbürokratisch und schnell Entscheidungen trifft, die dem Standort Ahlen zuträglich sein könnten. Doch leider zaudert die CDU und nichts passiert. Stichworte: Bosenberg und Bäder.

"Vier sind mehr als zwei". Mit dieser simplen Formel signalisierte CDU-Fraktionschef Carl Holtermann die Zustimmung der CDU zum Antrag der Grünen/SZP auf Neubesetzung der Aufsichtsräte. Somit wären die Verhältnisse des Rates auch in den Aufsichtsräten gewahrt.

In der Ratssitzung Zickzack: Die CDU lehnt den Antrag ab! Kontinuität müsse herrschen.

Interessant, dass dies nicht wie üblich der Fraktionschef, sondern Fraktionsmitglied Kuligowski erklärt. Zugleich geheime Abstimmung beantragt. Das Ergebnis legt nahe: Die CDU lehnte den Antrag keineswegs einstimmig ab. Der Fraktionsvorsitzende schwieg auffallend laut.

Der geneigte Beobachter erkennt: Da passt was nicht!

Machtkalkül? Die Schnittmengen mit FWG und BFA scheinen größer als mit Grünen/SZP. Galt es, Aufsichtsratsmehrheiten von SPD und Grünen/SZP zu verhindern?

Persönliche Scharmützel? In den politisch bedeutenden Aufsichtsräten von Stadtwerken, Bädern und Wirtschaftsförderung säße? Frau Pähler-Paul! Bekannt für akribische Recherchen und kritische Nachfragen. Wäre dies der CDU zu anstrengend? Kritik unerwünscht?

Was die CDU bewogen hat, die Bürger sollten es erfahren. Sich in geheimer Abstimmung aus der Affäre zu ziehen: Feige. Kommentarlos den Scholle-Ausschluss zurückzunehmen: Feige.

Wie auch immer: Erst ja, dann nein beim Bosenberg. Endloses Zaudern in der Bäderfrage. Die "Akte Scholle". Jetzt die Aufsichtsräte. Vom einstigen Bollwerk der Geschlossenheit ist die CDU meilenweit entfernt. "Zick – Zack – CDU".

für die Jusos Ahlen

Jendrik Leismann
(Vorsitzender)